Knapp 140 Millionen Euro Kosten für Großprojekte

00:00:05: Hallo und herzlich willkommen zum Kehler Infocast.

00:00:23: Mein Name ist Sascha Nosol, ich fasse heute für euch die Lage in unserer Stadt zusammen – lasst uns direkt einsteigen!

00:00:32: Lassen sich soziale Verantwortung und wirtschaftliche Erfolg miteinander vereinbaren?

00:00:36: Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Unternehmerforums zu dem Oberbürgermeister Wolfram Britz und Wirtschaftsförderer Christoph Haudab in Die Diakonie Cork eingeladen hatten.

00:00:45: Der Vorstandsvorsitzende Frank Stephan skizzierte die Entwicklung des Unternehmens von einer Anstalt für auffällige Kinder und Jugendliche zu einem der bedeutendsten Epilepsie-Zentren Deutschlands mit einem sehr breiten Leistungsspektrum.

00:00:57: Deinem Jahresumsatz von rund onehundertundzwanzig Millionen Euro ist die Diakonie Cork nicht nur ein äußerst erfolgreiches Unternehmen, sondern mit ihren etwa zweitausend Mitarbeitenden auch keelsgrößte Arbeitgeberinnen – als Keynote Speaker war Dennis Ratke nach Kiel gekommen.

00:01:14: Vorsitzender der christlich-demokratischen Arbeitnehmerchaft und Mitglied im CDU Bundesvorstand.

00:01:20: Dennis Ratt gewahnte eindringlich vor einem Auseinanderdriften der Gesellschaft, und plädierte für mutige Reformen die von der gesamten Bevölkerung getragen werden müssten.

00:01:30: Um einen Spielplatz für die Baugebiete Hühnerbünd I und II in Neumül zu schaffen soll der Schulhof vor der Hektorakademie umgestaltet werden – ein Generationenübergreifender Quartiersplatz soll es werden!

00:01:40: Aber wie soll der aussehen?

00:01:41: Das wollte das Planungsteam der Stadt und der Ortsverwaltung am Samstag, September XXVI von Neumühlerinnen und Neumülern wissen.

00:01:49: Die Vorschläge reichten von Outdoor-Fitnessgeräten über Wasserspiele bis hin zu einem Klettertur mit Wendelröhrenrutsche.

00:01:55: Erste Entwürfe sollen am Samstag, Zehnten Oktober in der Hectorakademie vorgestellt und diskutiert werden!

00:02:01: Wer eigene Vorschläge und Ideen einbringen möchte, wie der Platz in der Neumühler Ortsmitte künftig aussehen soll hat dann nochmals die Gelegenheit dazu.

00:02:08: Läuft alles nach Plan könnte der Quartiersplatz bereits im Frühjahr hier gebaut werden.

00:02:13: Mehr zum Thema lest ihr auf kehl.de.

00:02:17: Weil sie ihre Nachbarn kennenlernen und Kontakte knüpfen möchten, hatten die vierzig Bewohnerinnen und Bewohner der Flüchtlingsunterkunft im Wohnquartier Schneefleeren am Samstag-Samstag, September XXVI zu einem kleinen Nachbarschaftsfest eingeladen.

00:02:30: Sie empfingen ihre Gäste mit einem Büffet aus selbstgemachten Herzhaften und Süßenspeisen.

00:02:34: Auch die Gäster aus Schneeflehren und dem Kronenhof brachten etwas fürs gemeinsame Büffett mit.

00:02:39: Oberbürgermeister Wolfram Britz warb dafür, einander mit Offenheit und Respekt zu begegnen und sich gegenseitig zu unterstützen – wenn ihr den und Bewohnern beim Deutsch lernen helfen oder ein bisschen Freizeit mit ihnen verbringen und ihnen so beim Ankommen helfen möchtet, könnt ihr euch direkt an den Flüchtlingssozialarbeiter Tati Tatiku Muvayakala wenden oder eine E-Mail an Integrationsmanagement at statt-kilp.de schreiben.

00:03:06: In finanziell schwieriger Situation hat Oberbürgermeister Wolfram Brits heute Abend den Entwurf für den Doppelhaushalt in den Gemeinderat eingebracht.

00:03:16: Der Haushaltsentwurf ist, wie der Name schon sagt, kein fertiger Plan – er basiert auf den Erkenntnissen und Zahlen die bis heute bekannt sind und bildet eine Arbeitsgrundlage für die Verwaltung und dem Gemeinderate.

00:03:27: Gemeinsam muss der Entwurf in den kommenden Monaten zu einem Haushaltsplan entwickelt werden, Anschließend wird der Doppelhaushalt der Aufsichtsbehörde, also dem Regierungspräsidium Freiburg vorgelegt.

00:03:40: Dort wird entschieden ob er genehmigt wird.

00:03:42: Was in der langen Zeit der finanziell guten und sehr guten Jahre Routine war ist bedingt durch die multiplen Krisen zu einer Herausforderung geworden.

00:03:50: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von denen die Stadt im Wesentlichen lebt sind in den vergangenen beiden Jahren stark eingebrochen.

00:03:57: Sie haben sich mehr als halbiert.

00:04:00: Gleichzeitig steht Kehl vor dem mit Abstand größten Investitionspaket in der Stadtgeschichte.

00:04:05: Wie das zusammengeht, darüber sprechen wir heute mit Oberbürgermeister Wolfram Britz.

00:04:09: Guten Tag Herr Britz!

00:04:10: Steigen wir gleich direkt ein.

00:04:11: um welche Zukunftsprojekte geht es und welche Summen stehen im Raum?

00:04:33: Das neue Bad kostet so viel wie die Tram inklusive der halben Brücke über den Rhein.

00:04:37: Als die Tramm vom Bahnhof bis zum Rathaus verlängert wurde, hat die Stadt gleichzeitig das Gebäude der ehemaligen Tullarealschule zum Kulturhaus umgebaut für rund zehn Millionen Euro.

00:04:47: Damals darüber gesprochen, dass es schwierig war die beiden Großprojekte gleichzeitig zu stemmen.

00:04:52: Was man sich jetzt vornimmt geht aber noch weiter

00:04:56: rüber hinaus!

00:05:09: Gleichzeitig müssen wir für die Albert-Schweizer Schule, wo die Schülerzahlen ebenfalls nach oben gehen, neue Möglichkeiten verwirklichen.

00:05:16: Die Niedereiche alle sind Jahre gekommen und kann den Bedarf der beiden Schulen an diesem Standort dann nicht mehr decken.

00:05:21: Deshalb wollen wir die Halle abreißen und durch einen modernen Energieeffizienten und multifunktionalen Neubau ersetzen.

00:05:27: Außerdem planen wir deshalb auch der Name Campus eine fünfgrobige

00:05:31: Kita.".

00:05:31: Gibt es in diesem frühen Stadium schon einen groben Überblick über die Kosten?

00:05:35: Je nachdem, wie wir jetzt gestalten und auch die Möglichkeiten ausnutzen, rechnen wir tatsächlich von bis zu fünfundfünfzig Millionen

00:05:43: Euro.

00:05:43: Ich addiere mal – Wir sind also bereits bei einer Investition von etwa siebenundneunzig Millionen €!

00:05:48: Aber das ist noch nicht alles….

00:05:50: Auf dem Rathaus-Areal wird gerade der Abriss des Gebäudes vorbereitet in dem zuletzt die technischen Dienste untergebracht waren … Und ganz früher mal der Zoll.

00:05:58: Genau das ist richtig.

00:05:59: Im Moment wird der Asbest-Halte geputzt im Inneren des Gebäudes abgetragen, außerdem wird alles Material rausgeholt was recycelt werden kann.

00:06:06: Der Abriss des Gebäudes wird vorauslich sich im Dezember stattfinden.

00:06:10: Wir möchten an dieser Stelle einen Neubau mit hundertsiebzig Arbeitsplätzen errichten, um unsere über das Stadtgebiet verteilten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückzuholen.

00:06:18: So dass am Rathausplatz ein Verwaltungszentrum mit einer Anlaufstelle für unsere Einwohnerin und Einwohner entsteht.

00:06:24: Es ermöglicht uns ungeeignete nicht barrierefreie in die Jahre gekommenen Gebäude zu verkaufen und auch aus Häusern wieder auszuziehen indem wir Miete bezahlen.

00:06:32: Ich bin fest davon überzeugt so kritisch es diskutiert wird werden wir in Zukunft froh sein Verwaltungszentrum am Rathaus-Latz

00:06:40: haben.

00:06:41: Das neue Verwaldungsgebäude wird mit rund twenty-fünf Millionen Euro veranschlagt, richtig?

00:06:46: Es ist richtig!

00:06:46: Fünfundzwanzig Millionen Euro haben wir dafür veranschlagen.

00:06:49: Wir bekommen allerdings auch über das Stadtzahnierungsprogramm in diesem Gebiet einen Zuschuss in Höhe von rund fünf Millionen Euro.

00:06:56: Dafür haben wir gekämpft, nun haben wir das Sanierungsprogramm und es ist wichtig jetzt umzusetzen.

00:07:01: Wir sind mit dem Investitionspaket, dass wir uns vorgenommen haben aber auch noch nicht am Ende.

00:07:05: Wie schon gesagt der Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen läuft parallel zu diesen Großprojekten und summiert sich insgesamt auch nochmal auf rund sechzehn Millionen

00:07:13: Euro.

00:07:14: Ziehen wir einen Strich darunter kommen auf die Stadt allein durch diese Großprojkte Kosten von knapp einhundertvierzig Millionen Euro zu.

00:07:21: Die Zuschüsse sind hier nicht abgezogen warum?

00:07:40: Die

00:07:42: Stadt muss also in Vorleistung gehen und dazu auch Kredite aufnehmen.

00:07:46: Ja, das werden wir tun müssen.

00:07:47: Aus dem sogenannten Sondervermögen des Bundes bekommen die Stadt Kehl einundzwanzig Millionen Euro.

00:07:52: Die bringen wir in dieses große Investitionspaket komplett ein.

00:07:56: Im Moment gehen wir davon aus dass wir etwa achtzig Millionen Euro an Krediten benötigen

00:08:01: werden.".

00:08:01: Ein echter Kraftakt also!

00:08:03: Das wird nicht nur finanziell, sondern auch was unsere Personalkapazitäten angehen ein Kraftwerk werden.

00:08:08: Aber es bedeutet eben auch dass wir über die genannten Großprojekte hinaus keine weiteren mehr umsetzen werden können!

00:08:14: Das gilt nicht nur für den kommenden Doppelthaushalt, sondern aber auch für den Daraufolktenen also für die Jahre neunzwanzig dreißig das sind die jahre in denen wir die Projekte dann aber auch abschließen möchten.

00:08:25: Die Eröffnung des Ganzjahresbad haben wir uns ja für zwei tausend neun zwanzig vorgenommen.

00:08:30: Die vergangenen Monate waren von Gebührenerhöhungen und Diskussionen um Sparvorhaben geprägt.

00:08:35: Wird das so weitergehen?

00:08:36: Diskussionen sind notwendig und ja, wir werden mit der Oktober mit dem Gemeinderat in Klausur gehen und über weitere Maßnahmen zur Verbesserung unseres Haushalts sprechen müssen.

00:08:45: Dabei geht es um den sogenannten Ergebnishaushalt also den Teil des Haushaltes in dem Vereinfachen gesagt unser laufender Betrieb abgebildet wird.

00:08:53: Die Maßnahmen die wir für fünfundzwanzigund sechsundzwanziger auf den Weg gebracht haben tragen schon erste Früchte.

00:08:59: Wir konnten den Fehlbetrag denn wie im Nachtragshaushal für dieses Jahr ausgewiesen hatten von sechzehn Komma fünf auf sechs Kommas fünf Millionen Euro verringern.

00:09:07: Das beweist, dass der ja auch sehr schmerzhafte Weg den wir eingeschlagen haben richtig ist und uns gut

00:09:13: tut.".

00:09:14: D.h.,

00:09:14: die Stadt ist auf dem richtigen Weg aber noch nicht am Ziel?

00:09:20: Auch wenn wir gerade feststellen, dass sich die Wirtschaft etwas erholt und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im ersten halben Jahr über unseren Erwartungen lagen ist das keine Trenntwände.

00:09:35: Selbst wenn die Gewerbesteuer wieder auf mehr als vierzig Millionen Euro also auf die Höhe vor der Krise steigen würde könnten wir damit den Anstieg unserer Strukturkosten nicht auffangen.

00:09:44: Wir müssen also zwingend unsere Struktur ändern um zukunftsfähig zu sein.

00:09:49: Verstehe ich das richtig?

00:09:50: Die Stadt hat in den langen guten Jahren ihre freiwilligen Leistungen auf einem Vergleich zu anderen Städten überdurchschnittliches Niveau gebracht.

00:09:57: Ja!

00:09:58: Und das ist auch ein Teil des Problems.

00:10:00: Kehl zeichnet sich seit Jahrzehnten durch überdurchschnittlich hohe freiwillige Leistungen aus für Familien, Kinder und Jugendliche sowie für Vereine – aber nicht nur das!

00:10:08: Wir haben in guten Jahren unsere Gebühren über lange Zeit nicht angepasst.

00:10:12: Und dies fällt uns nun gleich in zweifacher Hinsicht auf die Füße.

00:10:15: Zum einen haben sich die Einwohnerinnen und Einwohner an das hohen Niveau gewöhnt und das ist menschlich und geht uns allen so.

00:10:21: Hier raus entsteht leicht eine Anspruchshaltung.

00:10:24: Wenn es dann zu Einschnitten kommt, entfindet man dies als großer... Das ist ein Mangel.

00:10:28: Und jemand dann als Ungerechtigkeit, wenn man gerade selbst betroffen ist.

00:10:32: Das haben wir bei der Erhöhung der Gebühren für die Kitas und die Ganztagsbetreuung alle zu spüren bekommen.

00:10:37: Da sagt niemand toll, dass ich so lange von niedrigen Gebühren profitieren konnte, sondern jede und jeder sieht nur das wir die Gebühren in einem großen Schritt

00:10:45: erhöhen.".

00:10:45: Im Entwurf des neuen Doppelhaushaltes weist er Ergebnis-Haushalt für das Jahr.

00:10:57: Sehe ich es richtig, dass Sie solche Zahlen dem Regierungspräsidium nicht vorlegen möchten?

00:11:02: Ein solches Defizit können wollen wir der Aufsichtsbehörde nicht vor legen.

00:11:05: Wir legen sie heute im Gemeinderat quasi als Arbeitsauftrag vor und ab morgen legen wir los und ich bin überzeugt das wir gemeinsam deutliche Verbesserungen hinbekommen werden.

00:11:14: Bevor wir aber zum Schluss kommen möchte ich noch etwas loswerden!

00:11:19: Und trotzdem haben wir in Kehl keinen Grund zum Jammern, denn wir sprechen auch über inne romme Chancen für unsere Stadt.

00:11:25: Wir sprechen über ein ganz Jahresbad – einen neuen Schulcampus für unsere Kinder, den Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen, ein neues Verwaltungsgebäude und ein Stadtentwicklungsprogramm entlang der Hauptstraße also über das größte Investitionsprogramm dass es in Kehlen je gegeben hat.

00:11:39: Herr Britz wird danken ihn für das Gespräch.

00:11:44: Demokratie lebt vom Mitmachen.

00:11:46: Und genau dazu lädt die lange Nacht der Demokratie am Freitag, zweiten Oktober ins Kulturhaus ein.

00:11:51: Von sechzehn Uhr bis Mitternacht gestalten einundzwanzig Initiativen und Institutionen unter dem Motto Einklang in Vielfalt insgesamt sechsundzwantig Aktionen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.

00:12:02: Es gibt Spiele, Musik, ein Demokratiekwiss, kreative Angebote und viele Gelegenheiten zum Austausch.

00:12:08: Besonderer Gast des Abends ist die deutsch-iranische Journalistin, Politikwissenschaftlerin, Ärztin und Podcasterin Gilda Sahebi.

00:12:16: Um neunzehn Uhr dreißig liest sie aus ihrem Buch Verbinden statt Spalten vor, bevor eine Podiumsdiskussion der Frage nachgeht was unsere Gesellschaft auseinanderzieht und was sie zusammenhält.

00:12:26: Ab zwanzig Uhr klingt der Tag mit einem Karaoke-Abend im Kulturhaushaus aus.

00:12:30: Das vollständige Programm mit allen Uhrzeiten gibt es auf kehlpunkt.de.

00:12:34: slash Kultur.

00:12:37: Wie sieht gute Architektur in der Region aus?

00:12:39: Ab Montag, fünften Oktober könnt ihr euch auf dem Kulturhausvorplatz selbst ein Bild davon machen.

00:12:44: Bis zum achtundzwanzigsten Oktober werden dort bei einer Außenausstellung alle Achtundreißig-Einreichungen für die Hugo Hering Auszeichnung Zwei-Tausendsechs und Zwanzig der Kreisgruppe Baden-Badenrass statt Ortenau präsentiert!

00:12:56: Aus den thirty-einreichungen hat eine sechsköpfige Fachjury acht Projekte für eine Auszeichnung ausgewählt.

00:13:02: Teil des Komitees war auch der erste beigeordnete Thomas Wuttke.

00:13:06: Am Mittwoch, siebten Oktober ab siebzehn Uhr werden die Gewinnerinnen und Gewinner im Kulturcafé bei einer Preisverleihung gewürdigt.

00:13:14: Die Kill Marketing lädt am Donnerstag, den Oktober, zur Führung Kehl der große Rundgang ein.

00:13:19: Anhand interessanter Gebäude, spannender Familien-Schicksale und mal witziger, mal ernster Anekdoten könnt ihr in tausend Jahre deutsch-französische Geschichte eintauchen!

00:13:28: Dabei werden auch das Festungsmodell von Julius Gutekunst in der Stadthalle unter historische Gewölbekeller besichtigt.

00:13:35: Treffpunkt ist um fünfzehn Uhr an der Touristinformation.

00:13:38: Der Rundgang dauert etwa drei Stunden – die Führungen sind nicht barrierefrei.

00:13:42: Karten gibt es bei den Reservix-Vorverkaufsstellen auf kill.de slash Kultur oder bei der Touristinfo.

00:13:49: Und zum Schluss?

00:13:50: Danken wir euch fürs Zuhören und sagen bis zum nächsten Mal!

00:13:53: Euch hat unsere Podcastfolge gefallen, ihr habt Anregungen oder Kritik Dann schreibt uns gerne eine E-Mail an pressestelle et statt minus kill.DE.

00:14:01: Wir freuen uns über Feedback.

00:14:02: Vorbeischauen beziehungsweise hören lohnt sich Sascha Nosol der Infocast Kill.